Rechtsgrundlagen und Prozessabläufe

4"Rechtliche Grundlagen" – Gesetzessammlung relevanter rechtlicher nationaler Grundlagen zur UVP in Österreich und der Slowakei sowie internationale, bilaterale und Informationen zur Espoo und Aarhus Konvention zur Verfügung. 

4"Prozesse und Abläufe" – nationalen und grenzüberschreitenden UVP-Verfahren Österreich - Slowakei werden erklärt. Die Darstellung erfolgt durch Prozesse und Verfahrensabläufe.

4Aktuelle Informationen“ - da sich die Rechtsgrundlage laufend ändern kann, sind hier all jene Punkte angeführt, die im vergangenen Halbjahr einer Veränderung zugeführt wurden und in der vorangegangenen CoC Kommissionssitzung erläutert wurden.


Zu den Säulen eines UVP Verfahren zählen gesetzlich verankerte Rechte und Pflichten der Verfahrensparteien, Behörden bzw. anderer Betroffener, sowie das Wissen über Ablauf des UVP Verfahrens. 

Kenntnis über die einzelnen Prozessschritte und darüber, was in den einzelnen Phasen geschieht, wer daran teilnimmt und welche Handlungsmöglichkeiten eingeräumt werden, ist wichtige Basis und Voraussetzung für eine reibungslose innerstaatliche sowie grenzüberschreitende Zusammenarbeit. 

Bei einem grenzüberschreitenden Vorhaben, sind die Rechte und Pflichten einer Verfahrenspartei bzw. eines Betroffenen davon abhängig, ob das Vorhaben in Österreich oder der Slowakei umgesetzt wird, respektiv zur Genehmigung eingereicht wird. Man spricht hier von der Ursprungspartei. Das UVP Verfahren läuft immer nach den Gesetzen der Ursprungspartei bzw. des Ursprungsstaates ab.

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