Rechtliche Grundlagen EU

Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten 

Die UVP ist ein weltweit angewandtes Instrument für vorsorgenden Umweltschutz. In Europa bietet die Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (UVP-Richtlinie) die Basis für eine EU-weite Verpflichtung zur vorherigen Prüfung möglicher Umweltauswirkungen.



Die EU-Richtlinien legen Ziele fest, die von den Mitgliedsstaaten zu erreichen sind. Jeder Mitgliedsstaat kann für das Erreichen dieser Ziele seine eigenen Mittel wählen. Der Gesetzgeber einzelner Mitgliedsstaaten muss Änderungen in seiner innerstaatlichen Rechtsvorschrift treffen, mit der das in der Richtlinie festgelegte Ziel erreicht wird.

Für das UVP-Verfahren ist die Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (konsolidierter Text) relevant.

Die UVP-Richtlinie regelt die Vorgangsweise bei der Umweltverträglichkeitsprüfung von öffentlichen und privaten Projekten, die wahrscheinlich eine bedeutende Umweltauswirkung haben, bevor die Genehmigung für ihre Umsetzung erteilt wird.

Der Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung besteht darin direkte als auch indirekte Auswirkungen auf die Bevölkerung, Fauna, Flora, den Boden, das Wasser, die Luft, das Klima, die Landschaft, das bewegliche Vermögen, Kulturerbe und die gegenseitigen Interaktionen auf eine angemessene Art und Weise festzulegen, zu beschreiben und beurteilen; ihre Stellungnahmen im UVP-Verfahren sollen auch die betroffenen Behörden der Staatsverwaltung abgeben unabhängig davon, ob sie vom Projektwerber darum gesondert ersucht werden, oder nicht; jegliche Behörde, die über eine relevante Information verfügt, ist verpflichtet diese dem Projektwerber zu übermitteln, wenn sie von diesem für die Ausarbeitung der entsprechenden Dokumentation für das UVP-Verfahren benötigt wird; die Öffentlichkeit, einschließlich der Vereine, muss auf eine geeignete Art und Weise informiert werden und muss eine ausreichende Gelegenheit haben am UVP-Verfahren teilzunehmen; es muss die Art und Weise und Form der Information der Öffentlichkeit und Berücksichtigung ihrer Stellungnahmen rechtlich festgelegt werden; die zuständige Behörde muss über die Genehmigungsentscheidung (keine Genehmigung) die Öffentlichkeit auf die festgelegte Art und Weise informieren. Die SUP-Richtlinie legt auch die Bedingungen der grenzüberschreitenden UVP fest.

Weitere nützliche Links:

Weitere EU-Richtlinien, die mit der UVP in Zusammenhang hängen können:

  • Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (konsolidierte Fassung),
  • Richtlinie 2009/147/EG des Rates über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten,
  • Richtlinie 2008/1/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung,
  • Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen

 

EU Gesetzgebung online abrufen:

http://europa.eu/legislation_summaries/other/l28137_de.htm

EUGH Entscheidungen online abrufen:

 

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