Österreichische Rechtsgrundlage

Seit 1985 gibt es in der Europäischen Union eine Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG, UVP-RL). Die erste Umsetzung dieser Richtlinie erfolgte in Österreich im Jahr 1993 durch das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 1993).

Die Änderungsrichtlinien 97/11/EG, UVP-ÄndRL und 2003/35/EG machten Anpassungen der österreichischen Rechtslage notwendig, die durch mehrere Novellen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes erfolgte:

Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000)BGBl. Nr. 697/1993

 

Änderung:

BGBl. Nr. 773/1996

BGBl. Nr. 89/2000

BGBl. Nr. 108/2001

BGBl. Nr. 151/2001

BGBl. Nr. 50/2002

BGBl. Nr. 84/2004

BGBl. Nr. 153/2004

BGBl. Nr. 14/2005

BGBl. Nr. 149/2006

BGBl. Nr. 2/2008

BGBl. Nr. 87/2009

BGBl. Nr. 144/2011

BGBl. Nr. 51/2012

BGBl. Nr. 77/2012

BGBl. Nr. 95/2013

 

Zu dieser Rechtsvorschrift ist eine englische Übersetzung in der Applikation „Austrian Laws“ vorhanden: Environmental Impact Assement Act ss2000.

Aufbau und Inhalt des UVP-G 2000

Der erste Abschnitt beschreibt die Aufgaben der UVP und der Bürgerbeteiligung und enthält einige wichtige Begriffsbestimmungen.

Die Bestimmungen des zweiten Abschnitts beschreiben den Verfahrensablauf und das konzentrierte Genehmigungsverfahren.

Der dritte Abschnitt enthält die Umweltverträglichkeitsprüfung für Bundesstraßen und Eisenbahnhochleistungsstrecken.

Der vierte Abschnitt enthält besondere Bestimmungen für wasserwirtschaftlich bedeutsame Vorhaben

Der fünfte Abschnitt beschreibt die Aufgaben und die Zusammensetzung des Umweltrats.

Der sechste Abschnitt enthält gemeinsame Bestimmungen. z.B. zu den Zuständigkeiten, Übergangsbestimmungen, UVP-Dokumentation.

Anhang 1 führt die gemäß §3 UVP-pflichtigen Vorhaben an.

Anhang 2 enthält die Einteilung der schutzwürdigen Gebiete in Kategorien

Der Anwendungsbereich des UVP-G 2000 wird durch die Vorhabensliste des Anhang 1 und durch die Bestimmungen für Bundesstraßen und Hochleistungsstrecken in Abschnitt 3 festgelegt. In Anhang 1 sind insgesamt 89 Vorhabenstypen aufgelistet, meist mit Angabe bestimmter Schwellenwerte.

Die Vorhabensliste des Anhang 1 umfasst Vorhabenstypen aus folgenden Bereichen:

  • Abfallwirtschaft
  • Energiewirtschaft
  • Infrastruktur
  • Bergbau
  • Wasserwirtschaft
  • Land- und Forstwirtschaft sowie
  • Industrie

Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem und Umweltbundesamt

Attachments:
Download this file (Austria EIA Act as amd 2012.pdf)Austria EIA Act as amd 2012.pdf[ ]590 kB

europeanunion

             Impressum | Kontakt 

Copyright © 2013. All Rights Reserved.

creatingfuture

Copyright 2012. Free Joomla 2.5 templates. Custom text here