Nationale Abläufe Österreich

Charakteristisch für das österreichische UVP-Verfahren ist, dass für ein Vorhaben nur 1 Genehmigungsantrag zu stellen ist, und nur 1 Behörde - die UVP Behörde des jeweiligen Bundeslandes - alle für das jeweilige Vorhaben zutreffenden Gesetze in einem konzentrierten Verfahren anwendet und anschließend in 1 Bescheid über die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens entscheidet.


Ziel der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, mögliche Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt im Vorhinein, das heißt vor seiner Verwirklichung, zu prüfen. Es handelt sich dabei um eine Prognose, die auf Daten, Fakten und wissenschaftlich anerkannten Bewertungsmethoden beruht. In der UVP wird bewertet, wie sich ein geplantes Projekt auf die unterschiedlichen Umweltmedien

Menschen,

Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume,

Boden,

Wasser,

Luft und Klima,

Landschaft,

Sach- und Kulturgüter

auswirken würde. Dabei sind auch die Wechselwirkungen mehrerer Auswirkungen zu berücksichtigen. Die UVP stellt damit ein wichtiges Instrument des vorsorgenden Umweltschutzes dar.

Zu Beginn einer UVP ist von einem Projektwerber ein Genehmigungsantrag zu stellen. Die Entscheidung der durchgeführten UVP wird per Bescheid erlassen und öffentlich aufgelegt.

Der Anwendungsbereich der UVP erstreckt sich auf unterschiedliche Vorhabenstypen aus folgenden Bereichen:

• Abfallwirtschaft

• Energiewirtschaft

• Infrastruktur

• Bergbau

• Wasserwirtschaft

• Land- und Forstwirtschaft sowie

• Industrie.

Der Anwendungsbereich  ist durch seinen Anhang 1 geregelt, in dem insgesamt 87 Vorhabenstypen aufgelistet sind, bei deren Verwirklichung möglicherweise mit erheblichen Umweltauswirkungen zu rechnen ist.

Die Vorhabensliste in Anhang 1 gliedert sich in 3 Spalten:

• Spalte 1 enthält Vorhaben, die einem UVP-Verfahren zu unterziehen sind;

• Spalte 2 enthält Vorhaben, die einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen sind;

• Spalte 3 enthält Vorhaben in schutzwürdigen Gebieten, die einer Einzelfallprüfung und allenfalls einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen sind.

Charakteristisch für das österreichischer UVP-Gesetz ist, dass für ein Vorhaben nur 1 Genehmigungsantrag zu stellen ist, die UVP Behörde alle für das jeweilige Vorhaben zutreffenden Gesetze in einem konzentrierten Verfahren anwendet und anschließend in einem Bescheid über die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens entscheidet.

Im Rahmen des konzentrierten Genehmigungsverfahrens entscheidet die UVP-Behörde in einem Bescheid über die Zulässigkeit des Vorhabens, wobei sowohl

• die Genehmigungsbestimmungen der auf das Vorhaben anzuwendenden Materiengesetze (z. B. der Gewerbeordnung 1994, des Wasserrechtsgesetzes 1959, der Bauordnungen) als auch
• die zusätzlichen Kriterien des UVP-G 2000
zu berücksichtigen sind. Die zusätzlichen Genehmigungskriterien sind notwendig, um zu gewährleisten, dass
• unabhängig davon, welche Materiengesetze zur Anwendung kommen, bei allen UVP-pflichtigen Vorhaben derselbe Umweltschutzstandard zur Anwendung kommt und
• eine integrative Bewertung aller Auswirkungen durch Berücksichtigung von Wechselwirkungen, Verlagerungseffekten, Kumulationen oder gegenseitiger Beeinflussung erfolgen kann.

Die zusätzlichen Genehmigungskriterien des UVP-G 2000 beinhalten eine Verpflichtung
• zur Begrenzung der Emissionen von Schadstoffen nach dem Stand der Technik,
• zur Minimierung bzw. Vermeidung von Immissionen und
• zu einer geordneten betrieblichen Abfallwirtschaft.

Bei der Entscheidung ist darauf zu achten, dass unter Berücksichtigung aller Umweltaspekte das beste Gesamtergebnis erreicht wird. Dies ist erforderlichenfalls durch die Vorschreibung z. B. von Auflagen, Bedingungen, Befristungen, Projektmodifikationen, Ausgleichsmaßnahmen udgl. sicher zu stellen. Wären dennoch schwer wiegende Umweltbelastungen zu befürchten, so ist der Genehmigungsantrag abzuweisen.


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